Israel ist auf der Verliererseite, aber bleibt bei seinen fanatischen Methoden

Meinung, Ranjan Solomon, 16.02.2018

Fast jede von Israels Israel Verhandlungen über Palästina sind fernab von Legalität und politischen  Prinzipien. Jede ist Zeichen eines Staates, der darauf aus ist, dass alles bleibt wie es ist, während er sich gegen den Strich bewegt.

Kein Wunder, dass der Friedensprozess zusammengebrochen ist und die Palästinenser ihren Vorzug der Idee eines Ein-Partei-Staates geben.

Für die meisten Palästinenser ist die Idee einer Zweistaatenlösung so tot wie es die Friedensgespräche sind. Die Ein-Staat-Lösung ist eine, die Israel und seine engen Verbündeten fürchten, weil Israel damit sicher seinen Charakter als den eines jüdischen Staates ablegen müsste. Unterstützung für die Ein-Staat-Lösung wächst, weil die Palästinenser, frustriert durch den fehlenden Fortschritt bei den Verhandlungen in Richtung auf die Zwei-Staatenlösung, immer häufiger die Ein-Staat-Lösung als alternativen Weg nach vorne sehen.

Israels Politik der ständigen Erweiterung der Siedlungen machen eine etwaige „Ein-Staat-Realität“ zum ausführbarsten Ergebnis. Die Zweistaatenlösung hat sich selbst reduziert zu einem Wunder, das im besten Fall Israel erlauben würde, die israelische Kolonisierung der Westbank voranzutreiben, und eine neue Form der systematischen ethno-religiösen Diskriminierung einzuwurzeln, bei der nur Juden volle Rechte genießen – zu reisen, zu wohnen, für Arbeitsmöglichkeiten, Bildung und andere Grundwerte eines freien Lebens.

Also, da gibt es einen Bumerang-Effekt in allem, was Israel tut für seinen Selbsterhalt und prahlerisch hegemoniale Entwürfe für die Palästinenser.

Heute ist das nicht so offensichtlich, weil es Israel ist, das sich im Unbestimmten hält und Herr im Hause ist. Aber die Sache der Palästinenser ist im Aufsteigen unter allen Kategorien der Zivilgesellschaft und Volksbewegungen. Die Regierungen mit Ausnahme einiger weniger mutiger mögen aufscheinen zur Stimmabgabe in den Vereinten Nationen, aber sie wollen nichts tun, das Israel schädigt und es am Verhandlungstisch auf die Knie zwingt. Bis die Nationen handeln und Israel mit der Realität harter wirtschaftlicher Sanktionen bedrohen, Boykott jeder möglichen Spielart durchzuführen, wird Israel bei seiner Besetzung bleiben.

Das sagt nicht, dass das Letztere unwahrscheinlich ist.

Ein verzweifeltes Israel würde dem  Gewicht der Zahlen und der wirtschaftlich-kulturell-akademischen Isolation unterliegen.

Sich als Pariah zu fühlen, wie dies in Südafrika in den 1980ern und frühen 1990ern der Fall war, würde unverzüglich zur Aktion führen. Israel droht mit buchstäblichem Krieg, um die BDS-Kampagne unbeweglich zu machen.

Seine Bemühungen bewirken das Gegenteil – Stärkung dieses mächtigen, gewaltlosen Instruments. Die Anerkennung Jerusalems – die sich Trump nicht allein erträumt hat – hat die USA eigentlich in den Status eines Einzelgängers getrieben und sie als Mediator überzählig gemacht.

Sie hat auch die arabische Position unabhängig von der Vielfalt der Meinungen vereint. Aber auf den Straßen ist der Unterschied sichtbar. Da gibt es die öffentliche arabische und islamische Aufmerksamkeit zum palästinensischen Problem gemeinsam mit wachsender internationaler Solidarität.

Länder wie die Türkei sind am Rechnen und Israel fühlt die Hitze.

Übersetzung: Gerhilde Merz, zugesandt von Ellen Rohlfs, 28.02.2018

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