Die USA schützen Israel vor Apartheid-Ansprüchen und sich selbst vor Komplizenschaft-Anklagen

Von Ramona Wadi, 29.04.2021

Die Palästinenser haben im Zusammenhang mit Israel von Apartheid gesprochen, lange bevor B’Tselem diese Bezeichnung verwendete. Jetzt ist Human Rights Watch (HRW) an der Reihe, Israel – zu Recht, wenn auch verspätet – der Apartheid zu beschuldigen, in ihrem neuesten Bericht mit dem Titel A Threshold Crossed: Israeli Authorities and the Crimes of Apartheid and Persecution. Ebenfalls verspätet, aber immer noch willkommen, ist die Anerkennung von HRW, dass die “temporäre” Natur der militärischen Besetzung Palästinas durch Israel nicht länger eine akkurate Darstellung eines fortlaufenden Kolonisierungs-Prozesses ist, gegen den die internationale Gemeinschaft nichts unternommen hat.

HRW sagt, dass seine Apartheid-Definition nicht aus Vergleichen mit Südafrika stammt, sondern auf der systematischen Gewalt der demographischen Veränderung, Unterdrückung und Kontrolle des palästinensischen Volkes basiert. “Wenn diese drei Elemente zusammen auftreten, laufen sie auf das Verbrechen der Apartheid hinaus.”

Ein Sprecher des US-Außenministeriums sagte, die Biden-Administration lehne den Bericht von HRW ab. “Es ist nicht die Ansicht dieser Administration, dass Israels Handlungen Apartheid darstellen”, verkündete sie, nicht überraschend. Das Ministerium möchte zweifellos seinen Klientenstaat vor dem sehr ernsten Apartheid-Vorwurf schützen und sich selbst vor ebenso ernsten Komplizenschaftsvorwürfen…

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