Kein neues Phänomen: Hinweise auf Apartheid im Kontext von Israel/Palästina

Die Veröffentlichung eines Berichts der Wirtschafts- und Sozialkommission der Vereinten Nationen für Westasien (ESCWA) über die israelischen Praktiken gegenüber dem palästinensischen Volk hat im März d. J. einen politischen Sturm verursacht. Nach intensivem Druck seitens Israel und seiner politischen Verbündeten zog der UN-Generalsekretär den Bericht zurück. Die ESCWA-Leiterin Rima Khalaf trat später aus Protest zurück.

Der UN-Bericht zur israelischen Besatzung kommt zu dem Ergebnis, dass die offizielle israelische Politik auf eine Spaltung der Palästinenser abziele und damit als „Apartheid-Regime“ agiere. So gehen die Vereinten Nationen davon aus, dass die israelische Regierung für die Situation in den besetzten Gebieten, d. h. auch denen, die unter der administrativen Selbstverwaltung der Palästinenser stehen, Israel für die Situation zuständig und verantwortlich ist. Auch spricht der Bericht im Umgang mit dem nicht jüdischen Bevölkerungsanteil von Rassendiskriminierung.

Die stellv. UN-Generalsekretärin und ESCWA-Exekutivsekretärin Rima Khalaf erläuterte anlässlich der ersten Veröffentlichung, dass es sich um den ersten Bericht von einem UN-Gremium handelt, dass „klar und deutlich zu dem Schluss kommt, dass Israel ein rassistischer Staat ist, der ein Apartheid-System gegründet hat, um das palästinensische Volk zu unterdrücken“…

Der komplette Beitrag sowie ein Link zum Medienbrief der PLO- Verhandlungsabteilung unter

http://palaestina.org/index.php?id=160&tx_ttnews%5Btt_news%5D=711&cHash=354a478db708844453f72c0cae5d260b