Thema Israel: Das Land, wo der Rassismus blüht

Nahostpolitik

Von Evelyn Hecht-Galinski, 18.07.2018

Bereits seit Jahrzehnten ist der Rassismus im „jüdischen Staat“ etabliert und toleriert. Allein schon die Begriffe „Jüdischer Staat“ und „Demokratie“ sind nicht vereinbar. Nehmen wir als Beispiel das so genannte „Rückkehrgesetz“, das Herzstück des Zionismus, das jedem Juden weltweit die „Rückkehr“ in den „Jüdischen Staat“ gestattet. Als 1929, also zwanzig Jahre vor Staatsgründung Israels, die Jewish Agency for Palestine gegründet wurde, die heute Jewish Agency for Israel heißt, da war es von Beginn an klar, worum es geht, nämlich um die Judaisierung von Palästina.

Rückkehr“ der „Juden“ durch Vertreibung der Palästinenser ist rassistisch

Das Rückkehrgesetz, 1950 verabschiedet, garantiert allen Juden in der Welt die israelische Staatsbürgerschaft. Dieses Gesetz, beruht auf einem jüdischen „Alleinvertretungsanspruch“ in Palästina, der nur Juden berücksichtigt und nur mit der Vertreibung der Palästinenser aus ihrer Heimat zu machen war. Während also allen Juden, ihren Kindern und Kindeskindern dieses Rückkehrrecht ermöglicht wurde, sie geradezu ermuntert wurden, „zurückzukehren“, war die Folge die systematische Vertreibung der Palästinenser aus Palästina.

Die Nichtregierungsorganisation Adalah (Gerechtigkeit) prangert die soziale und rechtliche Benachteiligung der palästinensischen Minderheit in Israel an, die in Anbetracht der mehr als 33 rassistischen Gesetze, darunter das Rückkehr-Gesetz mit seiner Garantie der israelischen Staatsbürgerschaft nur für Juden, alle Nicht-Juden Israels diskriminiert. Schon dieses erste Gesetz also markiert den Weg des „Jüdischen Staates“ als eine Theokratie nur für Juden.

Dieser exklusive Zugang zur israelischen Staatsbürgerschaft, um die jüdische Mehrheit im Land zu bewahren, ist nicht nur fragwürdig, sondern durch und durch rassistisch. Dies fügt sich nahtlos ein in die vielen andern rassistischen Gesetze im „Jüdischen Staat“…

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