Zum Tag der palästinensischen Gefangenen

Am heutigen Tag der palästinensischen Gefangenen erinnern wir an das Leid der in israelischen Gefängnissen inhaftierten palästinensischen Gefangenen und die fortgesetzten Völkerrechtsverstöße durch die Besatzungsmacht Israel.

Die Vierte Genfer Konvention verpflichtet Israel als Besatzungsmacht, palästinensischen Gefangene Zulagen, wie in den Art. 98 und 81 der Genfer Konvention verankert, zu gewähren. Jedoch hält Israel seine Verpflichtungen nicht ein.

Stattdessen bestraft Israel die palästinensische Regierung, weil sie den Gefangenen diese Zulagen gewährt, indem sie einen Teil der palästinensischen Steuereinnahmen einbehält.

Seit 1967 inhaftierte Israel mehr als 800.000 Palästinenser. Allein im vergangenen Jahr wurden 6.489 Palästinenser inhaftiert, darunter auch 1.063 Minderjährige, 140 Frauen, sechs Abgeordnete und 38 Journalisten, so die Kommission für Gefangene und ehemalige Gefangene.

Im Jahr 2018 haben israelische Gerichte 988 Mal die sog. Administrativhaft angeordnet, die beinhaltet, dass ein Palästinenser ohne Anklage und rechtskräftige Verurteilung inhaftiert bleibt und diese beliebig oft verlängert werden kann…

Der komplette Beitrag einschl. einer Auswahl an Nachrichten der letzten Wochen, die beispielhaft zeigen, wie Israel den palästinensischen Gefangenen grundlegende Menschenrechte verweigert und Völkerrecht bricht, unter

http://palaestina.org/index.php?id=160&tx_ttnews%5Btt_news%5D=912&cHash=de40f46ec7e75705c9e74655fb43c43f