B’TSELEM: SAG NEIN ZU ZWANGSUMSIEDLUNG

Es ist nichts Hypothetisches. Es geschieht genau jetzt. Es geschieht jeden Tag in der Westbank. Die israelischen Behörden versuchen, Tausende von Palästinenser*innen, die in circa 200 landwirtschaftlichen und viehzüchtenden Gemeinden in der C-Zone der Westbank leben, zu vertreiben. Dutzenden dieser Gemeinden droht gegenwärtig Vertreibung. Andere werden Opfer von Misshandlung, Gewalt und Enteignung.
Es ist ein Verbrechen, die, nach Art 49 Genfer Konvention, geschützten Bewohner*innen eines besetzten Gebiets aus ihren Wohnorten zu vertreiben. Und dabei macht es keinen Unterschied, ob die Vertreibung durch physische Gewalt geschieht oder indem die Besatzungsbehörden den Bewohner*innen das Leben so unerträglich machen, dass sie – angeblich freiwillig – weggehen. Gleich auf welche Art sie geschieht: Zwangsumsiedlung ist verboten und stellt ein Kriegsverbrechen dar.
Dies ist die Strategie der israelischen Regierung: Sie verbietet Palästinenser*innen, öffentliche Gebäude oder Wohnhäuser zu errichten, sie verhindert die Anbindung an das Wasser- und Stromnetz sowie den Bau von Straßen. In einigen Gemeinden haben die israelischen Behörden Wohnhäuser und Infrastrukturen zerstört, die die Bewohner*innen errichtet hatten, wie etwa Solarmodule zur Stromerzeugung, Wasserzisternen und Zufahrtsstraßen…

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https://www.btselem.org/btselem/no_to_forcible_transfer/de/