US-Ankündigung folgen Siedlungspläne für die Stadt Hebron

Nahostpolitik

Das Präsidentenbüro in Ramallah verurteilte die neuen Siedlungspläne für die Stadt Hebron scharf. Am Sonntag hatte die israelische Verteidigungsministerin Naftali Bennet ihre Zustimmung zum Bau eines neuen Viertels als Siedlungserweiterung im palästinensischen Großmarkt mitten in der Stadt Hebron gegeben.

Dieses Viertel soll die Zahl der Siedler verdoppeln. Dazu müssen die Wohnhäuser der palästinensischen Bevölkerung auf dem Markt größtenteils abgerissen und neu gebaut werden.
In der Erklärung des Präsidentenbüros heißt es, dass diese Siedlungserweiterung die Folge der politischen Legitimierung der israelischen Siedlungspolitik durch die US-Regierung ist. Diese legitimiert im Ergebnis die Siedlungstätigkeiten, was der Beginn der Annexion der Gebiete ist.

Dieser israelische Plan verletzt ganz offensichtlich das Völkerrecht, UN-Resolutionen und unterzeichnete Abkomme, so das Präsidentenbüro.

Die israelische Regierung ist für diese Verbrechen gegen das palästinensische Volk und sein Land verantwortlich, heißt es weiter in der Erklärung. Das Präsidentenbüro forderte die internationale Gemeinschaft auf, unverzüglich Maßnahmen einzuleiten, um auf diese israelische Eskalation zu reagieren…

Der komplette Beitrag einschl. Aussagen des Bürgermeisters der Stadt Hebron sowie Kritik von der israelischen NGO Peace Now unter

http://palaestina.org/index.php?id=160&tx_ttnews%5Btt_news%5D=958&cHash=a1cefe842befa0bc8e47331672caec37