USA/Nahost: Ausblick auf 2020

Von Andreas Friedrich, 01.01.2020

Um es vorab auf den Punkt zu bringen, so wird auch das Jahr 2020 im politischen Kontext USA/Nahost mit Sicherheit kein allzu gutes.

Insbesondere die USA werden die globale Politik auch weiterhin bestimmen, sei es durch ungerechtfertigte Sanktionen, wie im Falle Russlands und/oder dem Iran, wie auch durch ein verstärktes gemeinsamen Bemühens der Trump- Regierung mit Israel, offenbar mit Hilfe der Medien einen Krieg gegen den Iran heraufzubeschwören.

So wurde, um die Verbundenheit der USA mit Israel zu verdeutlichen, Netanjahus Plan, erst das Jordantal und später die komplette Westbank zu annektieren, von der US- amerikanischen Regierung bereits positiv beantwortet.
Und Deutschland?

Die Bundesregierung wird sich, wie der Rest der EU, aller Voraussicht nach dem Willen der USA und Israels beugen. Neben diesem Krisenherd könnte es zudem spätestens im Frühjahr 2020 einen aus Israel (oder eher dem Irak) gesteuerten Angriff auf den Iran geben. Auch dies ist wohl bereits mit der Trump Regierung abgestimmt.

Man könnte, um diese Politik zu verdeutlichen, auch etwas provozierend formulieren, dass der Eindruck entsteht, Deutschland würde der 51. Bundesstaat der USA.

Offiziell schweigt sowohl die Bundesregierung wie auch Brüssel, aber das wird sich auf Druck, insbesondere der USA, sicher noch ändern.
Und Palästina?

Wenn in Sachen Palästina nicht ein Wunder geschieht, werden die Palästinenser sowohl in den Westbank wie auch im Gaza nicht nur aus den Medien verschwinden, die gesamte Diskussion wird sich dem ungerechtfertigten Vorwurf des Antisemitismus beugen. Dafür sorgen in erster Linie diverse Lobbygruppen wie auch ein Großteil der deutschen Medien.
Erste Anzeichen gibt es dafür schon bereits jetzt, insbesondere bei einem Teil der sog. linken wie auch den Medien, die entweder unter immer stärker werdendem Druck der Lobby stehen oder aber alles unreflektiert übernehmen, wie z.B. der WDR die Propaganda der USA im Kontext des Iran.
Um zum Abschluss noch mal zum Thema Palästina zurückzukehren: UN- Resolutionen, Menschen- und das Völkerrecht haben im Zusammenhang der Politik in Sachen Palästina keinen Wert.
In diesem Sinne: Keine allzu guten Aussichten für 2020.