PLO begrüßt UN-Liste der in völkerrechtswidrigen Siedlungen tätigen Unternehmen

Nahostpolitik

PLO-Generalsekretär Dr. Erekat und auch Exekutivmitglied Dr. Hanan Ashrawi begrüßten die Veröffentlichung der UN-Datenbank. Sie dankten beiden der UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet für die Umsetzung des im Jahr 2016 erteilten Auftrages, diese Datenbank zu erstellen und zu veröffentlichen.

Wörtlich heißt es in Dr. Erekats Pressemitteilung: „Diese Veröffentlichung stärkt und festigt die Glaubwürdigkeit des Menschenrechtsrates und internationaler Organisationen besonders angesichts der heftigen Angriffe und des starken Drucks, den die Trump-Regierung auf diese Institutionen ausübt. (…) Diese Liste enthält zwar nicht alle Unternehmen, die von Israels illegalen Siedlungsunternehmen im besetzten Palästina profitieren, jedoch ist sie ein entscheidender erster Schritt zur Wiederherstellung der Hoffnung auf Multilateralismus und internationales Recht.

Wir fordern alle Unternehmen auf, ihre Mitschuld zu beenden, dadurch, dass sie uns unser unveräußerliches Recht auf Selbstbestimmung verweigern. Wir sind der festen Überzeugung, dass die Rechenschaftspflicht und Gerechtigkeit wesentliche Voraussetzungen für den Frieden sind. Diese Datenbank ist ein erster konkreter Schritt, um Israel für seine seit mehr als einem halben Jahrhundert bestehenden illegalen Siedlungsunternehmen zur Rechenschaft zu ziehen. Sie soll die Internationale Gemeinschaft erinnern, wie wichtig es ist, die Instrumente zur Umsetzung des Völkerrechts zu stärken

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