Marode USA

Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait, Juristin und Diplomatin a.D., 13./14.01.2021

Betr.: Nachrichten zu Protestaufrufen in fast allen US-Staaten gegen die politische Klasse

Hinterhältigkeit erreicht Extrem: Kampagne gegen US-Präsident Donald Trump

Leute der schlimmsten Sorte innerhalb der Demokraten-Partei, die auch hohe Funktionen im Kongress ausüben, haben eine niederträchtige Kampagne gegen den US-Präsidenten Donald Trump organisiert. Ihre Hinterhältigkeit erreicht das Extrem, den US-Vizepräsidenten Mike Pence benutzen zu wollen, um den Präsidenten als unzurechnungsfähig zu erklären und somit seine Amtsenthebung zu begründen. Alles umsonst. Der Vizepräsident Mike Pence ist ein aufrichtiger, anständiger Mann, der sich nicht für das infame falsche unwürdige Spiel der Demokraten benutzen lässt. Er steht an der Seite von Trump und hat sich klar für ihn erklärt. „I do notbelieve that such a course of action is in the best interest of our nation or consistent with our Constitution“. So Mike Pence. Der Generalstab im Pentagon fühlt sich bemüßigt zu erklären, „das Militär verteidige immer die Verfassung gegen ausländische und inländische Feinde.“ (ZDF-Heute 19 Uhr, 13.1.21). Es wäre der Moment für besonnene Demokraten gewesen, sich mit Würde von ihrem hässlichen Verfahren zurückzuziehen im Sinne der Stabilität und des Wohls der Nation und ihr antidemokratisches Vorhaben fallen zu lassen.

Einmalig in der US-Geschichte gegen einen US-Präsidenten

Aber Nein, die unberechenbare Wut der infamen Clique macht sie unzurechnungsfähig und treibt sie in ihrer Hexenjagd weiter, koste es, was es wolle. Völlig im Klaren darüber hat der amtierende US-Präsident Trump die hinterhältige Verleumdungskampagne gegen ihn öffentlich denunziert als total absurd und einmalig in der US-Geschichte gegen einen US-Präsidenten. Es sind Provokateure, die für die Nation gefährlich agieren, denn mit ihrer Agitation entzünden sie die Wut der Leute.“ So die angemessenen, treffenden Worte von Trump (12.1.21).

US-Vizepräsident Mike Pence als Vorsitzender des Senats im Kapitol mit Zutritt zu den wichtigsten Unterlagen der Präsidentschaftswahl

Ein weiterer Aspekt ist wichtig: US-Vizepräsident Mike Pence ist gleichzeitig Vorsitzender des Senats und hat als solcher Zutritt zu den wichtigsten Unterlagen der Präsidentschaftswahl, d.h. er ist im Besitz von Unterlagen, die die Irregularitäten und die behaupteten Wahlverfälschungen belegen könnten. Liegt darin der Hintergrund des Sturms auf das Kapitol? Es wäre nicht das erste Mal, dass spezielle Einheiten ein Gebäude stürmen, um Beweise verschwinden zu lassen.

Wieso schloss die Kapitol-Garde die großen schweren Türen nicht, als sie sahen, das sich Demonstranten annäherten? Vermutlich waren in dieser gut orchestrierten Operation speziellen Einheiten wirkungsvoll am Werk, die wussten, wie man sich unter Demonstranten mischt und ihren Aufmarsch benutzt, um sich Zugang zum Kapitol zu verschaffen.

Allerdings hat der Vizepräsident Mike Pence sicherlich alle wichtigen Unterlagen dem Präsidenten Trump ausgehändigt, der sich darum gekümmert hat, sie an einem sicheren Ort aufzubewahren.

Demokraten ohne Kompetenz für erforderlichen Wechsel

Wie es auch mit der noch nicht beendeten Kontroverse über Wahlunregelmäßigkeiten oder groß angelegten Fälschungen ausgehen mag, gibt es in der Tat inzwischen Aufrufe in so gut wie allen Hauptstädten der 50 US-Staaten zu Protesten gegen das korrupte Verhalten der Politiker, die dauernd den US-Präsidenten verunglimpfen und sich damit völlig diskreditieren. Die Demokraten-Partei war von Anfang an nicht in der Lage, ein Programm für die Erneuerung der USA vorzustellen mit einem Kandidaten, der willig und entschlossen wäre, den notwendigen Wechsel durchzusetzen. Geeignete Kandidaten, die sich eindeutig und kompetent für den erforderlichen Wechsel ausgesprochen hatten, wie der Senator von Vermont, Bernie Sanders, und die Senatorin von Massachusetts, Elizabeth Warren, wurden von der rückständigen Clique der Demokraten beiseite geschoben. Politik macht man mit überzeugenden Worten und Argumenten, mit Ideen und Programmen, nicht mit Hass und Hetzjagd auf den Gegner.

Aufstand vorprogrammiert

Wie will ein alter bequemer Politiker wie Joe Biden die marode Lage der USA anpacken, wie will er den verheerenden militärischen Interventionsmus im Ausland beenden, der Mord, Verwüstung und Chaos überall gesät hat und enorme Geldverschwendung mit sich bringt? Berichte von Akademikern wie von der John Hopkins University haben wiederholt auf die destruktiven Folgen des kriegerischen Interventionismus ermahnend hingewiesen. Die Amerikaner lehnen diese Verschwendung für Kriege im Ausland ab. Sämtliche Umfragen belegen ihre entschiedene Zurückweisung von Krieg. Sie wollen und brauchen soziale Investitionen und Verbesserung der wirtschaftlichen Infrastruktur. Wie will Biden die amerikanische Nation versöhnen mit wiederholten Hasstiraden und absurden Verfahren seiner Partei gegen einen Präsidenten, der fast 75 Millionen Stimmen gewonnen hat, um erneut Präsident zu werden?

Die Demokraten-Partei hat sich nach ihrer unwürdigen hinterhältigen Kampagne, die gegen alle demokratischen Prinzipien verstößt, selbst als politische Kraft unbrauchbar gemacht. Den verrotteten Status Quo um jeden Preis aufrecht erhalten zu wollen, entspricht nicht dem Willen des amerikanischen Volkes. Der Aufstand ist schon vorprogrammiert.

Respekt vor dem Wahlergebnis in den USA – und Belgrad 2000, Tiflis 2003, Kiew 2004 und 2014, Hongkong, Caracas, Minsk oder Bischkek?

Der Chefredakteur der deutschen Ausgabe von RT (Russia Today), Ivan Rodionov, schreibt über die Ereignisse in den USA am 6.1.21: <Was ist denn in letzter Zeit bloß mit der Demokratie schief gelaufen? Seit einiger Zeit wird sie angeblich andauernd bedroht, beschädigt und bekämpft. Ihre Feinde lauern hinter jeder Ecke und jedem Tweet, Instagram- oder Facebook-Post. … Die Bundesregierung und das deutsche politische Establishment sind um den Stand der Demokratie beim Hegemon schwer besorgt. Etwas ist faul im Königreiche USA, in der leuchtenden Stadt auf dem Hügel. …

Respekt vor dem Wahlergebnis fordern heute dieselben sprechenden Köpfe, die das Wahlergebnis 2016 eine russische Spezialoperation und ein Komplott gegen die US-Demokratie nannten und vier Jahre dem Verschwörungsmythos einer “Russian Collusion” nachhingen. Was in Belgrad 2000, Tiflis 2003, Kiew 2004 und 2014, in Hongkong, Caracas, Minsk oder Bischkek geradezu ein demokratisches Fanal, eine manifestierte Bekundung des Volkswillens war, ist in Washington ein Angriff auf dieselbe. Was des einen Demokratiebewegung, ist des anderen gewalttätiger Mob. Bei aller äußerlichen Ähnlichkeit. Drüben gefeierter arabischer Frühling, hüben bespuckter amerikanischer Winter. Oder kehrt der Bumerang der Farbrevolution nun zum Werfer zurück?>

Herrschende US-Oligarchie in Gefahr

Nicht unbedingt die Demokratie ist in Gefahr in den USA, sondern die sie beherrschende Oligarchie. US-Bürger wollten mit ihrem Stimmzettel den großen Wechsel wagen, wählten im November 2016 zum ersten Mal Trump, waren mit ihm soweit zufrieden, dass noch mehr Amerikaner ihn jetzt im November 2020 wählten, was eine herrschende Oligarchenclique nicht akzeptieren will, auch nicht die Möglichkeit, dass Trump in vier Jahren als Präsident wieder gewählt werden kann.

Verfallende Demokraten-Partei nimmt den USA die letzte Würde

Derweil spielen deutsche Medien das Lied der verfallenden Demokraten-Partei, ohne zu begreifen, dass diese Partei am Ende ist, weil sie ihrem großen mächtigen Land die letzte Würde nimmt und es damit dem weiteren Verfall preisgibt.