OCHA: Zerstörungen und Vertreibungen im Dezember 2020

Nahostpolitik

Im Jahr 2020 wurden in der besetzten Westbank 849 palästinensische Häuser und Strukturen zerstört oder beschlagnahmt. Das ist die höchste Anzahl seit 2016, die OCHA dokumentiert hat. Auch die Zahl der vertriebenen Palästinenser erreicht mit 996 im vergangenen Jahr einen neuen Höchststand.

Insgesamt 156 mit Spenden errichtete Hilfsstrukturen wurden abgerissen, was ebenfalls die höchste Anzahl seit 2016 ist.

Allein im Dezember wurden 67 Häuser und Strukturen palästinensischer Bewohner in der besetzten Westbank zerstört.  Unter den 50 vertriebenen Palästinensern sind auch 30 Kinder. Die israelischen Behörden behinderten den Zugang zu grundlegenden Dienstleistungen und Lebensgrundlagen, in Folge dessen weit mehr als 400 Menschen davon betroffen waren.

Die zerstörten Häuser und Strukturen befanden sich alle im C-Gebiet. Sie wurden unter dem Vorwand, ohne israelische Baugenehmigung errichtet worden zu sein, abgerissen oder die Betreffenden mussten sie selbst abreißen. Sieben betreffende Strukturen wurden mit Spenden errichtet. Die Gesamtkosten hierfür betrugen etwa 14.000 Euro.

Ein mit Spenden betriebener Kindergarten im nördlichen Jordantal (Hammamat al Maleh) wurde ein Abrissbefehl zugestellt. Mehrere Beduinengemeinden nutzen diesen Kindergarten. Sie sind durch den Siedlungsbau von Zwangsumsiedlung und Vertreibung bedroht. In der Nähe des Dorfes Suba im Gebiet Hebron gelegen, erklärten die israelischen Behörden etwa 30 dunums  als „Staatsland“, zerstörten landwirtschaftliche Flächen und Zäune. Etwa 930 alte Olivenbäume, Weinstöcke, Mandelbäume und Kakteen wurden entwurzelt, die acht Familien zum Lebensunterhalt dienten.

Im vergangenen Jahr wurden 30% der zerstörten Strukturen und Gebäude ohne vorherige Warnung beschlagnahmt. Im Jahr 2017 waren es 11% und im Jahr 2016 insgesamt 8%. Auf Grundlage der Militäranordnung 1797 wurden weitere 13% zerstört. Dies bedeutet, eine 96-stündige Frist zur Benachrichtigung und nur wenige Möglichkeiten juristisch sich dagegen zu wehren. OCHA berichtet zudem, dass im vergangenen Jahr verstärkt Militäranordnungen und Gesetze gegenüber der palästinensischen Bevölkerung angewendet wurden, um sie daran zu hindern oder ihre Möglichkeiten zu beschränken, sich gegen die gezielten Zerstörungen ihrer Häuser und Lebensgrundlagen vor israelischen Gerichten zu wehren.

Der englischsprachige Volltext von OCHA unter

https://www.ochaopt.org/sites/default/files/demolition_monthly_report_december_2020.pdf

Quelle: Palästinensische Mission, 22.01.2021