Zum Tag der palästinensischen Gefangenen

Nahostpolitik

Auch in diesem Jahr gedenken Millionen von Palästinensern am 17. April der politischen Gefangenen in israelischen Gefängnissen und Haftanstalten. Die Besatzungsmacht Israel hat ein effektives System von politischen Maßnahmen erschaffen, um Palästinenser willkürlich festzunehmen und sie auf unbestimmte Zeit zu inhaftieren. Jede palästinensische Familie ist inzwischen davon betroffen bzw. von diesen Strafmaßnahmen erfasst.

Begleitet wird diese Politik der willkürlichen Inhaftierungen und Festnahmen von einer Reihe anderer inhumaner und menschenverachtender Praktiken mit dem Ziel, die palästinensische Bevölkerung einzuschüchtern, ihren Widerstand zu unterdrücken und die israelische Kolonialbesatzung zu verfestigen.

Momentan befinden sich 4.450 Palästinenser in israelischen Gefängnissen, 37 sind Frauen und 140 Kinder. In sog. Administrativhaft sind 440 Palästinenser aktuell inhaftiert.

Der bekannteste palästinensische Gefangene ist Marwan Barghouti, Mitglied des Zentralkomitees von Fatah. Am 15. April begann das 20. Jahr seiner Inhaftierung. Barghouti wurde zu fünf Mal lebenslanger Haft verurteilt und bereits im Alter von 15 Jahren 1976 zum ersten Mal von israelischen Besatzungstruppen verhaftet. Viele weitere Verhaftungen und Inhaftierungen folgten. Seine Haftzeit ist, wie die aller palästinensischen Gefangenen, von menschenunwürdigen Verhören und Folter, darunter eintausend Tage in Einzelhaft geprägt. Im April 2017 trat er als Protest die unmenschlichen Bedingungen und Rechtsverletzungen in den Hungerstreik. Ihm folgten weit mehr als 1.500 palästinensische Gefangene.

Schon vor einem Jahr galt die große Sorge der Gesundheit der palästinensischen Gefangenen, die in besonderem Maße durch die Ausbreitung des Corona-Virus besonders bedroht ist. Die Gefangenen werden misshandelt, sie leiden unter Folter und vielen wird eine angemessene medizinische Versorgung verwehrt. Israel kommt seinen internationalen Verpflichtungen gem. dem Völkerrecht nicht nach.

Quelle: Palästinensische Mission, 16.04.2021